Zudem verzichte er auf Auftritte im Landtag. Dies sei kein Schuldeingeständnis, so Halemba. Gegen ihn wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Ihm droht ein Parteiausschluss. Quelle: sueddeutsche.de
Der AfD-Bundesvorstand bereitet ein Parteiausschluss-Verfahren gegen den unterfränkischen Landtagsabgeordneten vor. Halemba muss sich zudem vor der AfD-Landtagsfraktion erklären. Quelle: Augsburger Allgemeine
Altkanzler Gerhard Schröder darf vorerst Mitglied der SPD bleiben. Ein Schiedsgericht hat sich mit der Frage beschäftigt, ob er damit gegen die Parteiordnung verstoßen hat. Wegen seiner Nähe zu.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Die Grünen erwägen einen Parteiausschluss für Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer. Der Grund: Ein Facebook-Kommentar über den Ex-Fußballprofi Dennis Aogo. Quelle: Spot on News STUDIO -
Berlin, 21.08.20: Das Landgericht Berlin hat den Antrag des Brandenburger Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz gegen seinen Rauswurf aus der AfD abgelehnt. Damit hat die Annullierung der.. Quelle: DPA -
Berlin/Potsdam, 21.08.20: Das Berliner Landgericht verhandelt am Freitag über den Eilantrag des Brandenburger Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz gegen dessen Rauswurf aus der AfD. Kalbitz will.. Quelle: DPA -
Berlin, 31.07.20: Seit mehr als einem Jahrzehnt hat die SPD Ärger mit Thilo Sarrazin. Die Partei will ihn loswerden - der umstrittene Ex-Politiker und Autor wehrt sich mit Händen und Füßen gegen.. Quelle: DPA -
Weil er Beiträge an die AfD nicht gezahlt hat, muss der Berliner Europaabgeordnete Nicolaus Fest die Partei verlassen. Er will gegen das Urteil vorgehen. Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost
Die Potsdamer CDU strengt nach dem Treffen radikaler Rechter in der Stadt ein Verfahren zum Parteiausschluss gegen den Hausherrn an. Der zeigt sich gelassen. Quelle: Tagesspiegel
Die Potsdamer CDU strengt nach dem Treffen radikaler Rechter in der Stadt ein Verfahren zum Parteiausschluss gegen den Hausherrn an. Der zeigt sich gelassen. Quelle: Berliner Morgenpost
Im vergangenen November treffen sich Rechtsextremisten, Mitglieder der AfD und Werteunion, aber auch CDU-Politiker in Potsdam, um über "Remigration" zu sprechen. Die Räumlichkeiten dafür stellt.. Quelle: n-tv.de
In seiner Villa fand das Treffen von radikalen Rechten statt – nun will die CDU Wilhelm Wilderink aus der Partei werfen. Er selbst spielt den Fall in einem Brief herunter. Quelle: Spiegel Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost
Der von einem Parteiausschluss bedrohte AfD-Politiker Ulbrich hat die Fraktion verlassen. Er galt in der AfD als Rechtsaußen und stand wegen Äußerungen zu den Nürnberger Rassegesetzen in der.. Quelle: Tagesspiegel
Der von einem Parteiausschluss bedrohte sächsische AfD-Politiker trat von seinem Amt zurück. Er soll sich zuvor in einem Schiedsspruch auf die Nürnberger Rassegesetze bezogen haben. Quelle: Tagesspiegel
Gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich aus Sachsen läuft ein Parteiausschlussverfahren. Gründe dafür nennt die Partei zunächst nicht. Nur so viel: Mit dem rechtsextremen Geheimtreffen in.. Quelle: n-tv.de
Sie nahm an dem Treffen mit Martin Sellner und AfD-Mitgliedern in Potsdam teil: Simone Baum. Nun will die CDU in Nordrhein-Westfalen die dortige Landeschefin der »Werteunion« aus der Partei werfen. Quelle: Spiegel
Das deutsche Parteienspektrum könnte sich bald erneut vergrößern. Mitglieder der geplanten WerteUnion warnt die Union schon jetzt vor einer Doppelmitgliedschaft. Quelle: ZEIT Online
Die mutmaßliche Teilnahme eines CDU-Mitglieds an einem Radikalen-Treffen in Potsdam hat erste Konsequenzen. Der Kreisverband Oberberg fordert einen Parteiausschluss. Quelle: ZEIT Online
Die Bundes-AfD hat den Rauswurf des bayerischen Abgeordneten Halemba gefordert - wegen möglicher Verfehlungen bei der Aufstellung von Wahllisten. Der Landesvorstand lässt nun ein Verfahren juristisch.. Quelle: Augsburger Allgemeine
Die Bundesspitze verlangt von der AfD Bayern, den wegen diverser Vorfälle belasteten Landtagsabgeordneten Halemba auszuschließen. Doch man wartet auf ein Rechtsgutachten. Quelle: ZEIT Online
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