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Zwangsbehandlung: Verfassungsgericht stärkt Patientenrechte   Bundesverfassungsgericht: Patienten im Maßregelvollzug dürfen nicht ohne Weiteres gegen ihren Willen behandelt werden   Gesundheit: Zwangsbehandlung: Verfassungsgericht stärkt Patientenrechte   Zwangsbehandlung: Verfassungsgericht stärkt Patientenrechte   Verfassungsgericht: DKP darf doch zur Bundestagswahl antreten   Bundesverfassungsgericht: DKP darf zur Bundestagswahl antreten  

Gesundheit: Zwangsbehandlung: Verfassungsgericht stärkt Patientenrechte


Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •tagesschau.deAugsburger Allgemeineabendblatt.deBerliner Morgenpost

Bundesverfassungsgericht: Patienten im Maßregelvollzug dürfen nicht ohne Weiteres gegen ihren Willen behandelt werden

bundesverfassungsgericht: patienten im maßregelvollzug dürfen nicht ohne weiteres gegen ihren willen behandelt werdenEin wegen einer Straftat in der Psychiatrie untergebrachter Mann wurde gegen seinen Willen mit Neuroleptika behandelt. Nun hat das Verfassungsgericht entschieden: Eine Zwangsmedikation ist nur in..
Quelle: Spiegel

Verfassungsgericht Video Ergebnisse

News video: Justiz-Streit auf höchster Ebene: Verfassungsgericht contra EuGH

Justiz-Streit auf höchster Ebene: Verfassungsgericht contra EuGH 01:00

Das polnische Verfassungsgericht hat geurteilt, dass einstweilige Verfügungen des Europäischen Gerichtshofs nicht zwingend anzuwenden seien. Hintergrund ist die umstrittene Arbeit der..
Quelle: Euronews German -

News video: Türkei: Verfassungsgericht akzeptiert Verbotsklage gegen HDP

Türkei: Verfassungsgericht akzeptiert Verbotsklage gegen HDP 01:34

Das türkische Verfassungsgericht hat eine Verbotsklage gegen die prokurdische Partei HDP angenommen. Sie ist die zweitgrößte Partei im türkischen Parlament.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Verfassungsgericht untersagt Ausgangssperre zunächst nicht

Verfassungsgericht untersagt Ausgangssperre zunächst nicht 00:47

Karlsruhe, 06.05.21: Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen im Zuge der Corona-Notbremse abgelehnt. Damit aber noch nicht entschieden, dass die..
Quelle: DPA - EMEA -

News video: Verfassungsgericht verdonnert Bund zu

Verfassungsgericht verdonnert Bund zu 01:27

Karlsruhe, 29.04.21: Die Politik muss beim Klimaschutz nachbessern, um die Freiheitsrechte künftiger Generationen zu schützen. Das Bundes-Klimaschutzgesetz greife zu kurz, urteilte das..
Quelle: DPA - EMEA -

News video: Türkisches Verfassungsgericht berät über Verbotsklage gegen HDP

Türkisches Verfassungsgericht berät über Verbotsklage gegen HDP 01:10

Die Generalstaatsanwaltschaft in Ankara hat vor zwei Wochen unter anderem wegen Separatismusvorwürfen eine Verbotsklage gegen die zweitgrößte Oppositionspartei beim Verfassungsgericht eingereicht
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

 

Verfassungsgericht: DKP darf doch zur Bundestagswahl antreten

verfassungsgericht: dkp darf doch zur bundestagswahl antretenDie Deutsche Kommunistische Partei hatte sich nicht an bestimmte Fristen gehalten. In der Folge sollte sie nicht zur Bundestagswahl antreten. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Entscheidung nun..
Quelle: t-online.de Auch berichtet bei •Presseportal

AfD-Kandidat in Verfassungsgericht: Entsetzen bei Mützenich

afd-kandidat in verfassungsgericht: entsetzen bei mützenichDer Chef der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hat Union und Grüne nach der Wahl eines AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof in Baden-Württemberg kritisiert. "Ich bin entsetzt..
Quelle: t-online.de Auch berichtet bei •ZEIT Online

Grünen-Fraktion zeigt sich reumütig

grünen-fraktion zeigt sich reumütigVon „Thüringen im Kleinformat“ ist die Rede, von „Tabubruch“ und „Schande“. Der Landtag in Baden-Württemberg hievt einen AfD-Kandidaten ins Verfassungsgericht.
Quelle: Tagesspiegel

Wahl von AfD-Mann in Verfassungsgericht: Bäumler entsetzt

wahl von afd-mann in verfassungsgericht: bäumler entsetztDie Wahl eines AfD-Kandidaten in den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof durch Abgeordnete des Landtags ruft auch in der Südwest-CDU Kritik hervor. Der Landeschef des CDU-Sozialflügels,..
Quelle: t-online.de Auch berichtet bei •ZEIT Online

Empörung über Wahl von AfD-Mann in Verfassungsgericht in Stuttgart

empörung über wahl von afd-mann in verfassungsgericht in stuttgartDie Wahl des AfD-Kandidaten Bert Matthias Gärtner in den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof sorgt für Kritik. Denn: Der Kandidat hat nicht nur aus seiner Partei Stimmen bekommen.
Quelle: tagesschau.de Auch berichtet bei •t-online.de

Merkel gibt letzte Sommer-PK, Querdenker missbrauchen Not der Flut-Opfer – was wichtig war

merkel gibt letzte sommer-pk, querdenker missbrauchen not der flut-opfer – was wichtig warAußerdem: AfD-Kandidat für das Verfassungsgericht in Baden-Württemberg gewählt. Gewittergefahr am Wochenende in Katastrophengebieten. Der Nachrichtenüberblick.
Quelle: Tagesspiegel

Wahl eines AfD-Mannes ins Verfassungsgericht sorgt für Empörung

In Baden-Württemberg hat der Landtag für einen AfD-Kandidaten im Verfassungsgerichtshof gestimmt. Er muss auch zahlreiche Stimmen aus anderen Parteien erhalten haben. SPD und Grüne sind entsetzt. ..
Quelle: t-online.de

Baden-Württemberg: Landtag wählt AfD-Kandidaten ins Verfassungsgericht

baden-württemberg: landtag wählt afd-kandidaten ins verfassungsgerichtDie Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg haben einen Kandidaten der AfD ins Landesverfassungsgericht gehievt. Auch andere Fraktionen stimmten für ihn. Die SPD findet die Wahl unverständlich.
Quelle: Spiegel


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