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Bundesgerichtshof: Rechtsstreit um VW-Vergleiche muss neu verhandelt werden

Die VW-Hauptversammlung beschloss 2021 Haftungsvergleiche mit den Vorständen Winterkorn und Stadler. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs muss der Rechtsstreit erneut verhandelt werden.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Volkswagen: BGH erklärt Vergleichsbeschluss in Dieselaffäre für nichtig

volkswagen: bgh erklärt vergleichsbeschluss in dieselaffäre für nichtigDer Dieselskandal lässt Volkswagen nicht los. Der Bundesgerichtshof hat nun einen Beschluss von 2021 für nichtig erklärt. Auch für Ex-Vorstandschef Winterkorn könnte es teurer werden.
Quelle: Spiegel

Autoindustrie: BGH erklärt Volkswagens Vergleiche mit Manager-Versicherungen im Dieselskandal für nichtig

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Die Beschlüsse der VW-Hauptversammlung 2021 haben keinen Bestand. Auch die Einigungen mit Martin Winterkorn und Rupert Stadler stehen infrage.
Quelle: Handelsblatt

Dieselskandal: Showdown im Streit zwischen Aktionärsvertretern und Volkswagen

Der Bundesgerichtshof entscheidet in der Milliardenaffäre: Ließ Volkswagen die ehemaligen Chefs Martin Winterkorn und Rupert Stadler zu billig davonkommen?
Quelle: Handelsblatt

Oberste Zivilrichter: Ist "Miss Moneypenny" schützenswert? Bundesgerichtshof prüft

oberste zivilrichter: ist miss moneypenny schützenswert? bundesgerichtshof prüft
Quelle: ZEIT Online

Streit um „Moneypenny“: Darf ein Sekretärservice so heißen?

streit um „moneypenny“: darf ein sekretärservice so heißen?Ein Unternehmen möchte weiterhin mit dem Namen aus der James-Bond-Reihe werben. Nun prüft der Bundesgerichtshof die Klage von Amazon.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Bundesgerichtshof: BGH zu Filmfigur: Wie viel Schutz genießt „Miss Moneypenny“?

Bei Pippi Langstrumpf und Obelix weiß fast jeder, um wen es geht - aber auch bei der Sekretärin aus der 007-Reihe? Ein Büroservice hat bisher erfolgreich eine Klage abgewehrt. Nun ist der Fall am..
Quelle: Tagesspiegel

Berliner vermietete für das Doppelte unter: „Die Wohnungsnot öffnet der Geschäftemacherei Tür und Tor“

Ein Berliner Mieter zahlt selbst 460 Euro und fordert von seinen Untermietern 962 Euro. Seit Mittwoch berät der Bundesgerichtshof: Dürfen Mieter einen Aufschlag verlangen? Viele sind gespannt auf das..
Quelle: Tagesspiegel

Bundesgerichtshof: BGH sieht Gewinne durch Untervermietung kritisch

bundesgerichtshof: bgh sieht gewinne durch untervermietung kritischRund 500 Euro hat ein Berliner Mieter bei der Untermiete seiner Wohnung draufgeschlagen. Die Vermieterin wehrte sich. Nun wird der Wohnungsstreit vor dem BGH verhandelt.
Quelle: ZEIT Online

Kündigung rechtens?: 500 Euro monatlicher Gewinn aus Untervermietung: BGH sieht die Sache kritisch

kündigung rechtens?: 500 euro monatlicher gewinn aus untervermietung: bgh sieht die sache kritischGrundsätzlich dürfen Mieter ihre Wohnung untervermieten, brauchen dazu aber die Erlaubnis des Vermieters. Wer jedoch seine Bude für mehr als das Doppelte der Miete anderen überlässt, riskiert..
Quelle: n-tv.de

Untermiete: BGH sieht Untervermietung mit Profit skeptisch

Dürfen Mieter ihre Wohnung mit Profit untervermieten? Jetzt hat sich der Bundesgerichtshof zu der Frage geäußert. Das Urteil folgt allerdings erst später.
Quelle: Spiegel

Untermiete mit Gewinn: Bundesgerichtshof äußert Skepsis

untermiete mit gewinn: bundesgerichtshof äußert skepsisDürfen Mieter ihre Wohnung mit Profit untervermieten? Jetzt hat sich der Bundesgerichtshof zu der Frage geäußert. Das Urteil folgt allerdings erst später.
Quelle: Spiegel

Gewinn mit Untervermietung? Gericht mit erster Einschätzung

gewinn mit untervermietung? gericht mit erster einschätzungEin Mieter verlangt mehr als doppelt so viel Untermiete, wie er selbst zahlt. Der Bundesgerichtshof prüft, ob das zulässig ist.
Quelle: Berliner Morgenpost

Mieter habe Notlage ausgenutzt: BGH prüft Räumungsklage wegen Untervermietung

mieter habe notlage ausgenutzt: bgh prüft räumungsklage wegen untervermietungWer seine Wohnung untervermietet, muss auf gewisse Dinge achten. Ein Mieter aus Berlin hat von seinen Untermietern gut das Doppelte der eigenen Miete verlangt. Seine Vermieterin kündigt ihm daraufhin...
Quelle: n-tv.de

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