euronews (auf Deutsch) Der Bundesrat hat verschärfte Pandemiemaßnahmen veröffentlicht. Nach einer Einreise ist keine Abschottung mehr notwendig, dafür muss getestet werden.
DPA - EMEA Berlin, 17.09.21: Fahrer von Elektroautos können beim Tanken an der Ladesäule bald häufiger mit Karte zahlen. Ab Juli 2023 müssen in alle neuen Ladepunkte Lesegeräte für gängige Debit- oder Kreditkarten eingebaut sein. Einer entsprechenden..
euronews (auf Deutsch) Der Bundesrat hat die neuen Transparenzregeln für Abgeordnete beschlossen. Ein Erfolg für Organisationen wie "Abgeordntenwatch", die sich schon lange für schärfere Transparenzregeln eingesetzt haben.
DPA - EMEA Berlin, 14.09.21: Für den Kampf gegen die Corona-Pandemie im Herbst und Winter können jetzt weitere Maßnahmen umgesetzt werden. Von Bundestag und Bundesrat beschlossene Neuregelungen zu den Bewertungskriterien der Pandemielage und zu Auskünften..
DPA - EMEA Berlin 07.09.2021: Der geplante bundesweite Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule kann kommen. Bund und Länder einigten sich am Montagabend im Streit um die Finanzierung des Vorhabens auf einen Kompromiss. Bundestag und Bundesrat..
DPA - EMEA Berlin, 25.06.21: Der geplante Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler in Deutschland wackelt. Der Bundesrat hat am Freitag dem entsprechenden Gesetz nicht zugestimmt und den Vermittlungsausschuss angerufen. Hintergrund ist ein Streit..
Wochit Spanish Das sogenannte „Corona-Aufholprogramm“ für Kinder und Jugendliche kann starten. Wie die dpa berichtet, stimmte der Bundesrat für eine entsprechende Gesetzesänderung bei der Finanzverteilung zwischen Bund und Ländern. Der Bund überlässt damit..
DPA - EMEA Berlin, 09.05.21: In ganz Deutschland können vollständig gegen Corona Geimpfte und Genesene wie geplant ab diesem Sonntag wieder mehr Menschen treffen und sind von Ausgangsbeschränkungen befreit. Die von Bundestag und Bundesrat zuletzt..
DPA - EMEA Berlin, 07.05.21: Für vollständig Geimpfte und von Corona Genesene werden die Pandemie-Regeln gelockert. Einen Tag nach dem Bundestag passierte die entsprechende Verordnung am Freitag auch den Bundesrat - die Lockerungen könnten bereits am..
Spot on News STUDIO Der Bundesrat hat Lockerungen für Corona-Geimpfte und Covid-19-Genesene zugestimmt. Diese könnten somit schon ab dem 8. Mai von Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen befreit sein.
Spot on News STUDIO Der Bundestag hat einer Verordnung der Bundesregierung zugestimmt und Lockerungen für Geimpfte und Covid-19-Genesene beschlossen. Diese könnten schon am Wochenende in Kraft treten.
DPA - EMEA Berlin, 03.05.21: Noch in dieser Woche soll die Entscheidung fallen, ob vollständig Geimpfte und Genesene in der Corona-Krise wieder mehr Rechte bekommen. Darauf verständigten sich Union und SPD nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am..
DPA - EMEA Berlin 03.05.2021: Vollständig Geimpfte und von Covid-19 Genesene können sich wohl schon bald auf bundesweite Erleichterungen in der Corona-Pandemie freuen. Vizekanzler Olaf Scholz kündigte am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin»..
DPA - EMEA Berlin 23.04.2021: Die Menschen in Deutschland müssen sich ab dem Wochenende auf neue Corona-Beschränkungen einstellen. Das neue Infektionsschutzgesetz tritt an diesem Freitag in Kraft. In Kreisen und Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von..
DPA Berlin, 22.04.21: Bei den Corona-Impfungen in Deutschland könnte aus Sicht von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wohl im Juni keine offiziell festgelegte Reihenfolge mehr nötig sein. Das sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Bundesrat. O-Ton..
DPA Berlin, 22.04.21: Der Bundesrat hat das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Corona-Notbremse trotz massiver Kritik passieren lassen. In einer Sondersitzung verzichtete die Länderkammer am Donnerstag darauf, den Vermittlungsausschuss zu dem..
DPA - EMEA Berlin, 21.04.21: Im Kampf gegen die dritte Corona-Welle sollen bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Gegenmaßnahmen kommen. Der Bundestag will dazu am diesem Mittwoch eine «Notbremse» mit konkreten Vorgaben bei hohen Infektionszahlen..
DPA - EMEA Berlin, 20.04.21: Tagelang haben die Parlamentarier verhandelt - nun wollen sie die Bundes-Notbremse in veränderter Form auf den Weg bringen. Dem geplanten Gesetz zufolge soll für Schulen Distanzunterricht ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165..
DPA - EMEA Berlin 14.04.2021: Die Lage auf den Intensivstationen in Deutschland verschärft sich wegen der steigenden Corona-Infektionen weiter. Der Virologe Christian Drosten hält daher weitere Maßnahmen für nötig - zusätzlich zur schon geplanten..
Feedback geben | Topmeldungen RSS Feed | Kontaktieren Sie uns | Bookmarken