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Corona-Maskenaffäre: Rechnungshof kritisiert Jens Spahns Maskenbeschaffung

In der Coronakrise ließ Gesundheitsminister Spahn Milliarden von Masken kaufen. Ein Großteil davon muss teuer vernichtet werden. Der Nutzen sei insgesamt gering gewesen, heißt es nun in einem..
Quelle: Spiegel

„Unzulässige Parteienfinanzierung“: Rechnungshof kritisiert Social-Media-Auftritte der Bundestagsfraktionen

Die Haushaltsprüfer werfen allen Fraktionen vor, in Tweets oder Videos Wahlwerbung und Sachinformation rechtswidrig zu vermischen. BRH-Präsident Scheller fordert wirksame Sanktionsmöglichkeiten.
Quelle: Tagesspiegel

Streit um Finanzen – „So darf ein Haushalt nicht aussehen“

streit um finanzen – „so darf ein haushalt nicht aussehen“Dem Rechnungshof bereitet der Berliner Haushalt große Sorgen. Das Abgeordnetenhaus diskutiert über mögliche Alternativen.
Quelle: Berliner Morgenpost

„Berliner Finanzen in Kürze nicht mehr tragfähig: Rechnungshofpräsidentin fordert Umsteuern in der Haushaltspolitik

Der Berliner Rechnungshof blickt schon lange kritisch auf die Ausgabenpolitik des Landesparlaments. Die Präsidentin fordert, Konsequenzen zu ziehen und Prioritäten zu setzen.
Quelle: Tagesspiegel

Rechnungshofpräsidentin für Umsteuern bei Haushaltspolitik

rechnungshofpräsidentin für umsteuern bei haushaltspolitikDer Berliner Rechnungshof blickt schon lange kritisch auf die Ausgabenpolitik des Landesparlaments. Die Präsidentin fordert, Konsequenzen zu ziehen und Prioritäten zu setzen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Influencer und Kryptowährung: Ist das Internet fürs Finanzamt Neuland?

influencer und kryptowährung: ist das internet fürs finanzamt neuland?Der Oberste Rechnungshof rügt die mangelhafte Besteuerung von Influencern. Einnahmen im Erotik-Bereich liegen im Einzelfall sogar über 100.000 Euro.
Quelle: Augsburger Allgemeine

ORH kritisiert Haushaltspolitik der Staatsregierung

orh kritisiert haushaltspolitik der staatsregierungMinisterpräsident Markus Söder und die schwarz-orange Staatsregierung rühmen sich gerne selbst für ihre Haushaltsführung. Der Oberste Rechnungshof kommt teilweise zu einem ganz anderen Urteil.
Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •ZEIT Online

Sozialleistungen nicht tabu: Frankreichs Rechnungshof fordert beispiellosen Sparkurs

sozialleistungen nicht tabu: frankreichs rechnungshof fordert beispiellosen sparkursFrankreich müsste nach Ansicht seines Rechnungshofes Milliarden sparen, um das Defizitkriterium einzuhalten. Inzwischen gehört das Land zu den am stärksten verschuldeten in der EU. Die Behörde..
Quelle: n-tv.de

Rechnungshof kritisiert Regierung: Frankreich muss drastisch sparen

Mit einem öffentlichen Schuldenstand von 110 Prozent des BIP ist Frankreich eines der Schlusslichter Europas. Der Rechnungshof mahnt einen drastischen Sparkurs an.
Quelle: Tagesspiegel

Rechnungshof: Tragfähigkeit des Landeshaushalts in Gefahr

rechnungshof: tragfähigkeit des landeshaushalts in gefahrNicht solide und nachhaltig: Der Landesrechnungshof kritisiert die von Schwarz-Grün geplante hohe Neuverschuldung. Präsidentin Schäfer sieht vor allem ein Problem.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •ZEIT Online

Rechnungshof mit vernichtendem Energiewende-Zeugnis - Habeck reagiert mit Unverständnis auf Bericht: „Erstaunliche Wahrnehmung“

rechnungshof mit vernichtendem energiewende-zeugnis - habeck reagiert mit unverständnis auf bericht: „erstaunliche wahrnehmung“Wirtschaftsminister Robert Habeck hat auf seiner USA-Reise auf den brisanten Bericht des Rechnungshofes reagiert, der die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der Energiewende als..
Quelle: Focus Online

Scharfes Rechnungshof-Urteil: 58 Seiten Abrechnung mit der Energiewende

Der Bundesrechnungshof hat seinen neuesten Bericht zum Stand der Energiewende vorgelegt. Kurz gesagt: Es steht alles andere als rosig um Robert Habecks wirtschaftspolitisches Kernprojekt.
Quelle: wiwo.de

„Die Versorgung ist gefährdet“: Bundesrechnungshof kritisiert Energiepolitik der Ampel

Die Regierung forciert den Ausbau der erneuerbaren Energien, doch in einem Bericht kommt der Rechnungshof zu dem Schluss, dass die Ziele verfehlt werden. Zudem explodieren die Kosten.
Quelle: Tagesspiegel

Stromversorgung: Bundesrechnungshof sieht gravierende Versäumnisse bei der Energiewende

stromversorgung: bundesrechnungshof sieht gravierende versäumnisse bei der energiewendeDer Strom sei zu teuer, "die sichere Versorgung ist gefährdet", moniert der Rechnungshof. Die Bundesregierung müsse dringend reagieren, sonst scheitere die Energiewende.
Quelle: ZEIT Online

Sogar Scheitern droht - Rechnungshof: Bundesregierung ist bei Energiewende „nicht auf Kurs“

Schleppender Netzausbau und zu hohe Stromkosten für Verbraucher und Industrie: Die Regierung ist aus Sicht des Bundesrechnungshofs bei der Energiewende nicht auf Kurs.
Quelle: Focus Online

Rechnungshof bemängelt unbearbeitete Einbürgerungsanträge

rechnungshof bemängelt unbearbeitete einbürgerungsanträgeBremens Landesrechnungshof hat kritisiert, dass über Einbürgerungsanträge im Migrationsamt eher langsam entschieden wird. Es gebe rund 6300 unbearbeitete Anträge, sagte der Vizepräsident des..
Quelle: abendblatt.de


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