Vor dem Atomausstieg sollen Mitarbeiter von Wirtschaftsminister Habeck interne Bedenken nicht berücksichtigt haben. Das geht aus nun veröffentlichten Akten hervor. Habecks Haus weist die Vorwürfe.. Quelle: Berliner Morgenpost
Geheim-Akten aus dem Ministerium von Robert Habeck zeigen, wie einflussreiche Netzwerke der Grünen den deutschen Atom-Ausstieg festzurrten und ihre Ideologie durchpeitschten. Dabei haben sie offenbar.. Quelle: Focus Online
Es mehren sich die Stimmen, die eine Aufarbeitung der Corona-Krise fordern. Doch seitens der Regierung im Freistaat sieht niemand einen Anlass, sich daran zu beteiligen. Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •ZEIT Online
Zhou Zezhao betreibt den traditionsreichen Ratskeller in Reinickendorf. Was er dort statt Haxen und Klöße anbietet und was ihn mit Reinickendorf verbindet. Quelle: Tagesspiegel
Nachholbedarf in Sachen Digitalisierung der Justiz ist unbestritten. Prozesse per Video und E-Akten? Aus Sicht des Deutschen Richterbundes geht die Digitalisierung noch viel zu langsam voran. Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •abendblatt.de •Augsburger Allgemeine
Am Morgen rücken Polizisten vor den Geschäftsräumen der niedersächsischen AfD an. Im Auftrag der Staatsanwaltschaft tragen sie mehrere Kartons mit Akten aus dem Gebäude. Die Justiz geht dem.. Quelle: n-tv.de
Dramatische Minuten in Hamburgs Elbphilharmonie, Skandal um sensible Kita-Akten und Google-Ärger. Was der Datenschutz-Report 2023 offenbart. Quelle: abendblatt.de
Die Uniform-Affäre auf dem Grundsatzkonvent der CDU im Juni 2023 ist für die Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein, 52, offenbar ausgestanden. Wie FOCUS online aus.. Quelle: Focus Online
Akten über Akten stapeln sich bei Oberstaatsanwälten wie Robert Aichele - denn Kiffen ist ja nun legal. Bundesweit 200 000 alte Fälle müssen neu überprüft und viele Strafen storniert oder.. Quelle: sueddeutsche.de
Von spätestens 2026 an müssen Gerichte ihre Akten elektronisch führen. Für das Hamburgische Verfassungsgericht gilt die Vorgabe des Bundes nicht - Rot-Grün möchte dort dennoch die E-Akte.. Quelle: abendblatt.de
Zehn Seiten legte Ina Scharrenbach dem U-Ausschuss zur Flutkatastrophe vor. Dieser fühlte sich schlecht informiert. Zu Recht, urteilt der Verfassungsgerichtshof. Quelle: ZEIT Online
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sträubte sich vehement gegen die Herausgabe regierungsinterner Dokumente zur Atomkraft. Laut einem rechtskräftigen Gerichtsurteil muss er die Akten.. Quelle: Focus Online
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