20.03.2024
 Das Berliner Abgeordnetenhaus berät auf seiner Sitzung am Donnerstag (10.00 Uhr) über Rassismus. Anlass für die Aktuelle Stunde ist der „Internationale Tag gegen Rassismus“. Vor der Debatte forderte die Linksfraktion den schwarz-roten Senat auf, die Bekämpfung von Rassismus als zentrale Aufgabe zu sehen. Gegen Rassismus, den es auch in öffentlichen Einrichtungen und staatlichen Strukturen gebe, werde zu wenig getan. CDU und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag verabredet, eine Enquetekommission einzusetzen. Dort sollen Fachleute grundlegend darüber beraten, welche Strategien und Maßnahmen nötig sind gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Diskriminierung, für Zusammenhalt und Toleranz.
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