Steinmeier: Demokratie braucht politische Kultur ohne Hass
07.05.2024 ()
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht nach Angriffen gegen Politiker und Wahlkämpfer Handlungsbedarf für eine Veränderung in der politischen Kultur. „Demokratie braucht eine politische Kultur, die frei von Hass und Hetze und erst recht frei von Gewalt ist“, sagte Steinmeier am Dienstag am Rande eines Besuchs beim Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF) in Müncheberg östlich von Berlin. Angriffe gegen Amtsträger und Politiker seien keine neue Entwicklung, und es gebe eine inzwischen gestiegene Sensibilität in der Politik. „Aber die Veränderung der politischen Kultur hin zu einer mehr demokratiegerechten politischen Kultur ist uns nicht in ausreichendem Maße gelungen“, sagte Steinmeier.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht nach Angriffen gegen Politiker und Wahlkämpfer Handlungsbedarf für eine Veränderung in der politischen Kultur. „Demokratie braucht eine politische Kultur, die frei von Hass und Hetze und erst recht frei von Gewalt ist“, sagte Steinmeier am Dienstag am Rande eines Besuchs beim Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF) in Müncheberg östlich von Berlin. Angriffe gegen Amtsträger und Politiker seien keine neue Entwicklung, und es gebe eine inzwischen gestiegene Sensibilität in der Politik. „Aber die Veränderung der politischen Kultur hin zu einer mehr demokratiegerechten politischen Kultur ist uns nicht in ausreichendem Maße gelungen“, sagte Steinmeier.
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