SPD verurteilt Attacke auf Giffey als Angriff auf Demokratie
08.05.2024 ()
Die Berliner SPD hat den Angriff auf ihre Vorsitzende Franziska Giffey als „Angriff auf unsere Demokratie und alle demokratischen Kräfte in diesem Land“ verurteilt. „Die Hemmschwelle für tätliche Angriffe auf Politikerinnen und Politikern sinkt“, erklärte der SPD-Co-Vorsitzende und -Fraktionschef Raed Saleh am Mittwoch. „Diese Verrohung ist besorgniserregend und inakzeptabel.“ Derartige Attacken müssten unterbunden und entschlossen verfolgt werden - zum Schutz der politisch Aktiven und zum Schutz der Demokratie. Daher begrüße er, dass die Innenminister der Länder dazu das Strafrecht verschärfen wollten, so Saleh.
Die Berliner SPD hat den Angriff auf ihre Vorsitzende Franziska Giffey als „Angriff auf unsere Demokratie und alle demokratischen Kräfte in diesem Land“ verurteilt. „Die Hemmschwelle für tätliche Angriffe auf Politikerinnen und Politikern sinkt“, erklärte der SPD-Co-Vorsitzende und -Fraktionschef Raed Saleh am Mittwoch. „Diese Verrohung ist besorgniserregend und inakzeptabel.“ Derartige Attacken müssten unterbunden und entschlossen verfolgt werden - zum Schutz der politisch Aktiven und zum Schutz der Demokratie. Daher begrüße er, dass die Innenminister der Länder dazu das Strafrecht verschärfen wollten, so Saleh.
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