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„Im Wesen russisch“: Georgische Staatschefin legt Veto gegen umstrittenes Gesetz ein

Tagesspiegel
18.05.2024


Seit Wochen wird in Georgien gegen das Gesetz zur „ausländischen Einflussnahme“ demonstriert. Das Veto der Präsidentin dürfte am Inkrafttreten allerdings wenig ändern.
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Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Exklusiv-Interview: Georgische Präsidentin legt Veto gegen

Exklusiv-Interview: Georgische Präsidentin legt Veto gegen "russisches Gesetz" ein 02:44

Das Gesetz, das bereits im Parlament verabschiedet wurde und Proteste im ganzen Land auslöst hat, sei "inakzeptabel" sagt Salome Surabischwili gegenüber Euronews. Die Präsidentin will ihr Veto gegen das "russische Gesetz" einlegen.

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