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Neuer Verteidigungsminister - Diese mächtigen Männer muss Pistorius jetzt auf seine Seite ziehen

Focus Online
18.01.2023


Am Donnerstagvormittag wird er vereidigt und dann geht es sofort ans Werk: Boris Pistorius (SPD), der neue Verteidigungsminister, hat keine Zeit, sich lange in das Amt einzuarbeiten. Der Niedersachse muss unmittelbar ran, Soldaten sprechen in so einem Fall genauso wie Automechaniker von der „Kaltstartfähigkeit“. Noch am Vormittag trifft Pistorius seinen US-Kollegen Lloyd Austin. Am Freitag muss er sich bei der Zusammenkunft der Ukraine-Unterstützerstaaten in Rammstein sehen lassen. Seine Haltung zur Lieferung deutscher Kampfpanzer in die Ukraine sollte bis dahin gefestigt sein. Und aus dem Kaltstart dürfte ein Fehlstart werden, wenn nicht loyale Berater dem neuen Chef bei seinen ersten Gehversuchen im Amt helfen. Einflussreiche Männer im Verteidigungsministerium Im politischen Berlin war es in den vergangenen Wochen ein offenes Geheimnis, dass Pistorius‘ Vorgängerin Christine Lambrecht auf solche Berater nicht unmittelbar zählen konnte. So nennt ein Kommentator der Wirtschaftswoche Namen wie den des beamteten Staatssekretärs Benedikt Zimmer, des Generalinspekteurs der Bundeswehr Eberhard Zorn oder des Abteilungsleiters für Ausrüstung, Vizeadmiral Carsten Stawitzki, die Pistorius jetzt ihre Unterstützung zeigen müssen. Sie sind mächtig, weil ihre Erfahrung und ihr Fachverstand gebraucht werden. Wie weit Lambrecht auf sie zählen oder sich auch gegen sie durchsetzen konnte, stellten Kenner des Ministeriums allerdings in Frage. Für Zimmer ist Pistorius während seiner noch keine fünf Jahre währenden Laufbahn als Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung bereits der vierte Vorgesetzte. Der 63-jährige Niedersachse war zuvor Abteilungsleiter des Kernreferats „Ausrüstung“ und nannte sich Nationaler Rüstungsdirektor, er kennt Auslandseinsätze im Kosovo und in Afghanistan und spielt eine Schlüsselrolle beim aktuellen Beschaffungsprogramm der Bundeswehr. Dieses hat insbesondere durch das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro Fahrt aufgenommen, allerdings ist damit der Druck auch enorm gestiegen. Im benachbarten Finanzministerium wurde Zimmer stets als der kompetentere in dieser Sache wahrgenommen. Briefe, die Lambrecht in dieser Sache an Finanzminister Christian Lindner (FDP) geschrieben hatte, ließ der an Zimmer als Adressaten beantworten, was nicht zuletzt zeigte, wo Lindner seine wahren Gesprächspartner sah. Vizeadmiral ist Chef-Einkäufer Zimmers Nachfolger auf dem Abteilungsleiterposten ist Stawitzki. Der gebürtige Heidelberger kennt das politische Geschäft von der Pike auf. Der heute 56-Jährige diente als Adjutant schon bei den Verteidigungsministern Franz Josef Jung, Karl Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière. Auch er war in Afghanistan. Der Vizeadmiral organisiert alles, was Soldatinnen und Soldaten brauchen: von der „ballistischen Unterwäsche“ über die Funktionssocke bis zum Gefechtsfahrzeug. „Ich bin per se ein ungeduldiger Mensch und wünsche mir, dass die Dinge schneller passieren“, sagt er, weil er weiß, dass die Beschaffung allen Zuschauern und Betroffenen viel zu lange dauert. „Kampfkraft ist aber nicht handelsüblich und nur in seltenen Fällen marktverfügbar“, muss er nun auch seinem neuen Chef Pistorius erklären. Ebenfalls ein langgedienter Haudegen und ein Offizier, der seine Laufbahn im Kalten Krieg gegen die Sowjetunion gestartet hat, ist der 62-jährige Heeresgeneral und Generalinspekteur der Bundeswehr Zorn. Er ist einer von denen, die Stawitzki und Zimmer die Dringlichkeit ihrer Aufgabe klar machen: „Wichtig ist, dass nun weitere Verbesserungen schnell bei der Truppe ankommen. Stichwort: persönliche Ausrüstung.“ Immer wieder appelliert er „Prozesse zu straffen und bürokratische Hürden abzubauen“. „Wir brauchen wieder voll ausgestattete und komplett ausgebildete Großverbände, die wir ohne lange Vorbereitungszeit an die Front verlegen können. Sie müssen kaltstartfähig sein“, erklärte er Lambrecht und wird diesen Apell jetzt auch an Pistorius richten. Pistorius steht vor harten politischen Kämpfen Womit wieder das Thema „Kaltstartfähigkeit“ angesprochen wäre. Ein anderer Niedersachse hat diese Eigenschaft einmal als Soldat eindrucksvoll bewiesen: Paul von Hindenburg lebte in Hannover als Pensionär, als ihn am 22. August 1914 der Ruf ereilte, die von Russland bedrängte achte deutsche Armee anzuführen. Einen Tag später dampfte er Richtung Osten, schlug als Oberbefehlshaber die Schlacht bei Tannenberg und gewann. Die Geschichte nahm dennoch einen verhängnisvollen Lauf. Und auch wenn für Pistorius hoffentlich keine wirkliche Schlacht bevorsteht, muss er mit seinen Leuten wichtige politische Kämpfe ausfechten.Von Autor Oliver Stock (WirtschaftsKurier)
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