Kanzler Scholz soll eine Regierungserklärung zu den Gefahren des Klimawandels abgeben. Dafür sind fünf Männer seit Wochen im Hungerstreik. Zweien davon geht es zunehmend schlechter. Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost
Seit über 60 Tagen hungert ein Ingenieur in Berlin. Ein Mitstreiter ist laut eigenen Angaben nun akut lebensbedroht. Die Kampagne fordert eine Regierungserklärung zur Klimakrise. Quelle: Tagesspiegel
In seiner Rede im Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz die Entscheidungen seiner Regierung erklärt und gerechtfertigt: von Corona über Russlands Angriffskrieg in der Ukraine sprach er von der Reaktion.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Bei der Regierungserklärung ein Jahr nach der Zeitenwende-Rede antwortete Kanzler Olaf Scholz auf die Argumente der sogenannten "Friedensdemo" in Berlin. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
In ihrer Regierungserklärung betonte Giorgia Meloni die Verankerung Italiens in der NATO, aber sie betonte auch, dass mangelnder Respekt vor ihr mangelnder Respekt vor denen sei, die sie gewählt.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Frankreichs neue Premierministerin Élisabeth Borne hat in ihrer ersten Regierungserklärung einen Plan zur wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Reform des Landes vorgelegt. Kein leichter Job:.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Olaf Scholz hat in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag die Eigenständigkeit und Entscheidungsgewalt der Ukraine hervorgehoben. Für weitere Waffenlieferungen sieht der Kanzler kein Problem. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Aktivisten in Berlin fordern von Bundeskanzler Scholz eine Regierungserklärung zu den Gefahren des Klimawandels. Dafür verweigern sie seit Wochen die Nahrung. Und bringen sich selbst in Gefahr. Quelle: Berliner Morgenpost
In der Plenarsitzung hätte Regierungschef Kai Wegner (CDU) per Regierungserklärung die Deutungshoheit über Berlins Finanzmisere behaupten können. mehr... Quelle: taz
Die Opposition hätte am Donnerstag im Abgeordnetenhaus gerne ausführlich über die Landesfinanzen diskutiert. Dem Regierenden Bürgermeister wirft sie vor, eine Regierungserklärung zu verweigern. Quelle: Berliner Morgenpost
Sie wollen eine Regierungserklärung von Kanzler Scholz zur Klimakrise. Nun verschärfen die Klima-Aktivisten ihr Druckmittel. Quelle: Berliner Morgenpost
Mit einem Camp vor dem Kanzleramt fordern Hungerstreikende eine Regierungserklärung von Olaf Scholz. Ihr Vorbild: Letzte Generation. Quelle: Berliner Morgenpost
Die Debatte über Ukraine-Krieg und Nahost-Konflikt steckt in einer Sackgasse. Die Regierungserklärung von Kanzler Scholz und die Reaktionen von CDU-Chef Merz deuten jedenfalls darauf hin. Quelle: Augsburger Allgemeine
Ampelchaos, miese Umfragewerte, Kritik an seiner Amtsführung: Olaf Scholz ist angeschlagen. Vor dem EU-Gipfel verteidigt der Kanzler in der Regierungserklärung seine Politik. Die drei wichtigsten.. Quelle: Spiegel
Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel. Ein zentrales Thema: der Ukraine-Krieg. Er bestimmt auch die Debatte. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine •Berliner Morgenpost •ZEIT Online
In seiner Regierungserklärung zum EU-Gipfel greift Olaf Scholz das Thema Ukraine auf. Er hat eine Botschaft an Wladimir Putin - und eine an SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Quelle: sueddeutsche.de
Erst geraten SPD und FDP im Verteidigungsausschuss aneinander, dann zeigt sich der Ampelzwist ausgerechnet während der Regierungserklärung des Kanzlers. Und Oppositionsführer Friedrich Merz? Heizt.. Quelle: Spiegel
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