Schon vor seinem Sieg beim ESC gab es die Ankündigung, dass sich Nemo mit Beat Jans treffen will, um über die Anliegen von nicht binären Menschen zu reden. Dieser Wunsch wird vom SP-Bundesrat.. Quelle: Basler Zeitung
Die islamistische Gruppe »Muslim Interaktiv« will an diesem Samstag erneut in Hamburg demonstrieren. Es gelten aber strengere Auflagen. Justizminister Marco Buschmann hat sich zur Rechtslage rund um.. Quelle: Spiegel
Die Empörung war groß, als Islamisten bei einer Kundgebung den Schriftzug „Kalifat ist die Lösung“ zeigten. Heute geht die Gruppe wieder auf die Straße. Wie ordnet der Justizminister die Lage.. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine •Berliner Morgenpost
Künstliche Intelligenz hilft beim Durchwühlen digitaler Akten und der Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen. Die Justizminister der G7 nehmen aber auch die KI-Regulierung in den Blick. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine •ZEIT Online
Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Ecke drängen die Innenminister von Bund und Ländern auf ein härteres Strafrecht. Der Justizminister bremst – will aber prüfen, ob neue Straftatbestände.. Quelle: Spiegel
Die zunehmende Aggression lasse sich nicht mit härteren Strafen eindämmen, sagt Justizminister Marco Buschmann (FDP). Er sei aber bereit, sich die Vorschläge von Bund und Länder anzusehen. Quelle: Tagesspiegel
Mehr Ukrainerinnen und Ukrainer sollen Arbeit finden, so der Justizminister. Zur Debatte um Roma sagt Jans: «Ukrainische Roma mit zwei Pässen müssen die Schweiz verlassen.» Quelle: Basler Zeitung
Justizminister Buschmann will mit einem neuen Gesetz die wahrheitswidrige Anerkennung von Vaterschaften verhindern, sie koste die Sozialkassen "horrende Summen". Was das für manche Eltern bedeuten.. Quelle: sueddeutsche.de
Justizminister Marco Buschmann will Weisungen an Staatsanwaltschaften künftig einschränken, aber nicht abschaffen. Kritik daran kommt vom Deutschen Richterbund. Quelle: Tagesspiegel
Der neue Asyl- und Migrationspakt der EU sei aus Schweizer Sicht ein grosser Fortschritt. Das sagte der Justizminister nach einem Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen. Quelle: Basler Zeitung
Justizminister Buschmanns geplantes "Gesetz gegen digitale Gewalt" ist ins Schlingern geraten. Grund sind zwei Gerichtsurteile. Quelle: sueddeutsche.de
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