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CDU-Spendenaffäre: Schäuble schreibt in Memoiren von "schwarzer Kasse" der Unionsfraktion

cdu-spendenaffäre: schäuble schreibt in memoiren von schwarzer kasse der unionsfraktionEnde 1999 kam die CDU-Spendenaffäre ans Licht. In seinen Memoiren schreibt der verstorbene Wolfgang Schäuble über seine damalige Rolle und ein besonderes Konto.
Quelle: ZEIT Online

Schäuble: Früher „Schwarze Kasse“ Kohls in Unionsfraktion

schäuble: früher „schwarze kasse“ kohls in unionsfraktionDie Spendenaffäre stürzte die CDU am Ende der Ära Kohl in die schwerste Krise ihrer Geschichte. In seinen posthum erschienenen Erinnerungen beschreibt Wolfgang Schäuble ein interessantes Detail.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner MorgenpostZEIT Online

„Fatale Auswirkungen auf Unfallzahlen“: Reul lehnt Erhöhung des Grenzwerts für Cannabis im Verkehr scharf ab

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul befürchtet durch die vorgeschlagene Empfehlung für THC drastische Folgen. Auch die Unionsfraktion im Bundestag und der TÜV äußern sich kritisch.
Quelle: Tagesspiegel

Verfassungswidrig: Corona-Geld für Klimafonds

Das Manöver der Regierung mit dem Nachtragshaushalt 2021 war grundgesetzwidrig. Das Bundesverfassungsgericht verwarf die Umwidmung von Corona-Geldern für den Klimafonds und gab einer Klage der..
Quelle: Deutsche Welle

Bundestag: Union verliert durch Ausscheiden Scheuers Sitz im Bundestag

bundestag: union verliert durch ausscheiden scheuers sitz im bundestagDer ehemalige Verkehrsminister Andreas Scheuer scheidet aus dem Bundestag aus. Nachbesetzen darf die CSU seinen Sitz aber nicht – die Unionsfraktion wird also kleiner.
Quelle: ZEIT Online

Cannabis: Lehrerverband und CDU kritisieren Cannabis-Legalisierung

cannabis: lehrerverband und cdu kritisieren cannabis-legalisierungAb Montag ist Cannabis eingeschränkt erlaubt. Der Geschäftsführer der Unionsfraktion und der Lehrerverband äußern Befürchtungen über die Folgen für Verkehr und Schulen.
Quelle: ZEIT Online

Missachtung des Parlaments?: Unionsfraktion droht Pistorius mit Verfassungsklage

missachtung des parlaments?: unionsfraktion droht pistorius mit verfassungsklageÜber Nord Stream 2 soll Russland versucht haben, NATO-Informationen zu U-Boot-Tauchgebieten und Schusszahlen in der Pommerschen Bucht abzufischen. Nun bezichtigt die CDU/CSU-Fraktion den..
Quelle: n-tv.de

Unionsfraktion: Pistorius missachtet Parlament

unionsfraktion: pistorius missachtet parlamentIm Zusammenhang mit Nord Stream 2 soll Russland versucht haben, an Nato-Informationen zu kommen. Die CDU/CSU-Fraktion hält dem Verteidigungsminister Auskunftsverweigerung vor. Und droht mit Karlsruhe.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •ZEIT Online

Unionsfraktion wirft Pistorius Auskunftsverweigerung vor

unionsfraktion wirft pistorius auskunftsverweigerung vorIm Zusammenhang mit Nord Stream 2 soll Russland versucht haben, an Nato-Informationen zu kommen. Die CDU/CSU-Fraktion hält dem Verteidigungsminister Missachtung des Parlaments vor. Und droht mit..
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner MorgenpostZEIT Online

Umstrittenes Cannabis-Gesetz ist unterschrieben

umstrittenes cannabis-gesetz ist unterschriebenMacht der Bundespräsident das, was die Union in Bundestag und Bundesrat nicht schaffte: das Cannabis-Gesetz aufhalten? Mancher in der Unionsfraktion hoffte darauf - und wurde jetzt enttäuscht.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine

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