Ihm werden Volksverhetzung, Geldwäsche und Sachbeschädigung vorgeworfen: Nun geht auch die AfD-Spitze gegen Politiker Daniel Halemba vor. Er soll in einem offiziellen Verfahren aus der Partei.. Quelle: Spiegel
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Halemba wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der Nötigung und der Geldwäsche. Nun will die Bundespartei gegen ihn vorgehen. Quelle: ZEIT Online
Der extrem rechte französische Präsidentschaftskandidat
Éric Zemmour ist wegen Mittäterschaft zur Volksverhetzung zu 10.000
Euro Bußgeld verurteilt worden. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Berlin, 14.09.21: Früher als veganer Kochbuchautor und Fitness-Guru bekannt, nennt Attila Hildmann sich inzwischen selbst «ultrarechts» und einen Verschwörungsprediger. Er trat bei Protesten gegen.. Quelle: DPA -
Mühlhausen/Bornhagen, 22.05.21: Im Zuge von Ermittlungen wegen Volksverhetzung ist das Wohnhaus des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke im Landkreis Eichsfeld durchsucht worden. Das.. Quelle: DPA - EMEA -
Berlin, 18.05.21: Die Berliner Staatsanwaltschaft vermutet, dass Informationen über einen Haftbefehl gegen den Verschwörungserzähler Attila Hildmann aus den eigenen Reihen unzulässig weitergereicht.. Quelle: DPA - EMEA -
Berlin, 23.07.20: Eine für Samstag angemeldete Demonstration des Verschwörungspredigers Attila Hildmann ist von der Versammlungsbehörde der Berliner Polizei verboten worden. Das teilte die.. Quelle: DPA -
Die Berliner Polizei ermittelt gegen Dutzende Studierende, die an der Humboldt-Universität demonstriert hatten. Es geht auch um mögliche Fälle von Volksverhetzung. Quelle: ZEIT Online
Nach propalästinensischen Protesten am Freitag an der Humboldt-Universität in Berlin hat die Polizei 37 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es gehe unter anderem um mögliche Fälle von Volksverhetzung.. Quelle: Berliner Morgenpost
Hassrede, Fake News, Volksverhetzung: Darf ein Polizeipräsident vor gefährlichen Umtrieben der AfD warnen? Oder verletzt er damit seine Neutralitätspflicht? Das muss ein Gericht in Oldenburg.. Quelle: Spiegel
Landfriedensbruch, Körperverletzung, Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Volksverhetzung: Wie Berliner Gerichte zuletzt urteilten. Quelle: Berliner Morgenpost
Sprechchöre für Palästina und gegen Israel sind für die Polizei oft schwer zu bewerten. Was ist noch Meinungsfreiheit, wo beginnt ein Gewaltaufruf, Volksverhetzung oder Antisemitismus? Quelle: Tagesspiegel
Der rechtsextreme »Schelm«-Verlag handelt mit antisemitischen Büchern. Nun hat das Oberlandesgericht Dresden drei Mitarbeiter wegen Volksverhetzung und Mitgliedschaft in einer kriminellen.. Quelle: Spiegel
Der rechtsextreme Politiker steht wegen Volksverhetzung vor Gericht – und hat dennoch gute Chancen, Ministerpräsident Thüringens zu werden. Wie gefährlich ist er für Deutschland? Quelle: Basler Zeitung
Im Prozess gegen Akteure des rechtsextremen Verlags „Der Schelm“ wird an diesem Montag (9.00) das Urteil erwartet. Die Bundesanwaltschaft hatte in der Verhandlung am Oberlandesgericht Dresden Haft-.. Quelle: Berliner Morgenpost
Die Stimmung an vielen US-Universitäten ist zum Zerreißen gespannt. Propalästinensische Demonstranten äußern lautstark ihren Unmut, jüdische Studierende fühlen sich bedroht. Mancherorts rückt.. Quelle: n-tv.de
Die Staatsanwaltschaft Gera hat in zwei Fällen Vorermittlungen gegen Höcke aufgenommen. Sollte sich der Verdacht bestätigen, könnte seine Immunität aufgehoben werden. Quelle: ZEIT Online
Zudem verzichte er auf Auftritte im Landtag. Dies sei kein Schuldeingeständnis, so Halemba. Gegen ihn wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Ihm droht ein Parteiausschluss. Quelle: sueddeutsche.de
Volksverhetzung, Geldwäsche, Nötigung – nach Bekanntwerden neuer Vorwürfe drohte Halemba der Rauswurf. Nun zieht er selbst Konsequenzen, ein Geständnis sei das nicht. Quelle: ZEIT Online
Seit Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Daniel Halemba. Dem bayrischen AfD-Landtagsabgeordneten werden unter anderem Volksverhetzung, Geldwäsche und gemeinschaftliche Nötigung.. Quelle: n-tv.de
Ermittler haben im Landkreis Neu-Ulm die Wohnung eines 65-Jährigen durchsucht, der über Messenger-Dienste volksverhetzende Inhalte veröffentlicht haben soll. Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •ZEIT Online
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