Widerstand gegen Wiederaufbau-Plan von Merkel und Macron

Berlin, 19.05.20: Um notleidenden EU-Staaten nach der Corona-Krise aufzuhelfen, wollen Deutschland und Frankreich ein europäisches Hilfspaket mit einem Volumen von 500 Milliarden Euro schnüren.

Wenn es nach Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geht, soll es dafür eine massive Schuldenaufnahme über den EU-Haushalt geben.

Krisenstaaten wie Italien oder Spanien könnten Zuschüsse bekommen und zeigen sich zufrieden mit den Plänen.

Merkel sagte am Montag, dies sei eine «außergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung» - Berlin hatte sich lange gegen gemeinsame Schulden über den EU-Haushalt gesträubt.

Zumindest aus Brüssel kam prompter Beifall.

«Dies geht in die Richtung des Vorschlags, an dem die Kommission arbeitet», erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Doch gegen den deutsch-französischen Plan regt sich auch Widerstand.

Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden pochen darauf, dass die EU nur rückzahlbare Kredite und keine Zuschüsse ausgibt.

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz sagte am Abend, er habe sich mit den Regierungschefs der Niederlande, Dänemarks und Schwedens ausgetauscht.

«Unsere Position bleibt unverändert», schrieb Kurz auf Twitter.

Für Merkel und Macron ist das ein Problem, denn: Der Plan muss von allen 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden.

Merkel will heute in einer Videokonferenz mit den Regierungschefs von Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei für die Hilfspläne werben.