EU-Kommission geht gegen Ungarns Gesetz zu Sexualität vor

Brüssel, 23.06.21: Die Allianz Arena wird nicht in Regenbogenfarben erstrahlen · Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat die Reise zum EM-Spiel zwischen Deutschland und Ungarn dennoch abgesagt.

Stattdessen plant er eine Reise nach Brüssel.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein entschiedenes Vorgehen gegen das umstrittene ungarische Gesetz zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transsexualität angekündigt.

O-TON Ursula von der Leyen «Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande(...) Das Gesetz diskriminiert Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung.» Nach Angaben der Kommissionschefin sollen die rechtlichen Bedenken nun in einem Schreiben an die ungarische Regierung näher ausgeführt werden.

O-TON Ursula von der Leyen «Ich werde die Macht der Kommison nutzen, um sicher zu stellen, dass die Rechte aller EU-Bürger garantiert sind.

Ganz egal wer man ist und wo man lebt.» Sollte Ungarn die Bedenken nicht ausräumen können, dürfte die EU-Kommission nach dem Inkrafttreten des Gesetzes ein offizielles Vertragsverletzungsverfahren gegen das Land einleiten.

Dieses könnte dann mit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes enden.