Berlin, 23.08.21: Derzeit schreibt das Infektionsschutzgesetz vor, dass bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen umfassende Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind.
Das soll sich nun ändern.
Unter anderem soll die Belastung in den Krankenhäusern als ein neuer Maßstab im Infektionsschutzgesetz eingeführt werden.
Regierungssprecher Steffen Seibert teilte am Montag in Berlin mit, dass Gesundheitsminister Jens Spahn (SPD) zügig einen entsprechenden Vorschlag machen und das Bundeskabinett diesen dann beschließen solle.
Den genauen Zeitplan ließen Seibert und ein Sprecher Spahns vorerst offen.
Menschen, die gegen Corona geimpft oder die genesen sind, müssen nach dem jetzigen Stand dabei keine gravierenden Einschränkungen mehr fürchten.
Man könne den Geimpften sagen, dass sich für sie, auch wenn jetzt die Zahlen weiter ansteigen, nichts ändern werde, und das gelte auch für die Genesenen.
Noch könne allerdings nicht vorhergesehen werden, ob eine neue Virus-Variante auftauche, bei der die bisherigen Impfstoffe nicht wirkten.
Details der geplanten Neuregelung nannte ein Sprecher des Gesundheitsressorts auf Nachfrage noch nicht.