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Keine Deutschlandfahnen an Polizeiautos während EM

keine deutschlandfahnen an polizeiautos während emWährend der Fußball-Europameisterschaft im Sommer wird man in Brandenburg keine Deutschlandfahnen an Polizeiautos sehen. Die gültige Grundsatzrichtlinie verbiete „das Anbringen von Flaggen an..
Quelle: Berliner Morgenpost

Polizei: Zum Vatertag verstärkt auf Gewässern kontrollieren

polizei: zum vatertag verstärkt auf gewässern kontrollierenDie Brandenburger Polizei will zu Christi Himmelfahrt verstärkt den Betrieb auf den Gewässern im Land in den Blick nehmen. „Besonderes Augenmerk wird dabei auf das Fahren mit überhöhter..
Quelle: Berliner Morgenpost

Auch deutlich mehr Gewalttaten: Rechtsextreme Straftaten nehmen um 20 Prozent zu

auch deutlich mehr gewalttaten: rechtsextreme straftaten nehmen um 20 prozent zuZuletzt schlägt die Polizeiliche Kriminalstatistik medial hohe Wellen, weil dabei Kriminalität durch Nicht-Deutsche im Fokus steht. Eine Anfrage im Bundesinnenministerium ergibt nun, dass die Zahl..
Quelle: n-tv.de

36.000 E-Autos und 103.000 Hybride in Berlin

36.000 e-autos und 103.000 hybride in berlinFast 36.000 Elektroautos und knapp 103.000 Hybrid-Fahrzeuge fahren inzwischen durch Berlin. Das entspricht zusammen einem Anteil von 11 Prozent der insgesamt 1,24 Millionen zugelassenen Autos in der..
Quelle: Berliner Morgenpost

Omid Nouripour zum Angriff Irans: »Wir prüfen jede Anfrage aus Israel«

Was kann Deutschland tun, um Israel zu schützen? Grünen-Parteichef Omid Nouripour über den Angriff Irans, den Nutzen von Sanktionen – und die Naivität von SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner.
Quelle: Spiegel

Bewährungsstrafe wegen Fälschung von Corona-Impfnachweisen

bewährungsstrafe wegen fälschung von corona-impfnachweisenIm Prozess um den Verkauf gefälschter Corona-Impfnachweise ist der geständige Angeklagte am Dienstag zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das teilte ein Sprecher des Landgerichts..
Quelle: abendblatt.de

Staatskanzleichef tritt bei Kommunalwahl nicht für SPD an

staatskanzleichef tritt bei kommunalwahl nicht für spd anDer Chef der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern, Patrick Dahlemann (SPD), kandidiert bei der Kommunalwahl am 9. Juni in seinem Wohnort Mönkebude (Landkreis Vorpommern-Greifswald) - aber nicht für..
Quelle: abendblatt.de

„Kinder- und Jugendnotdienst in dramatischer Situation“

„kinder- und jugendnotdienst in dramatischer situation“Große Anfrage der Linken und Daten des Hamburger Senats zeigen Überlastung. Mitarbeiter und Pflegefamilien für den Kinderschutz fehlen.
Quelle: abendblatt.de

Mehr als 2000 Stromausfälle letztes Jahr in Berlin

mehr als 2000 stromausfälle letztes jahr in berlinDie Zahl der Stromausfälle in Berlin ist in den vergangenen Jahren wieder etwas gestiegen. Dabei kommt es in den Sommermonaten häufiger zu örtlichen Ausfällen im Stromnetz als im Winter, wie aus..
Quelle: Berliner Morgenpost

Klimapolitik: Deutschlands CO₂-Ausstoß sinkt – außer bei der Bundeswehr

Manöver und Übungen erhöhen die klimaschädlichen Emissionen der Bundeswehr, zeigt eine Kleine Anfrage, die dem SPIEGEL exklusiv vorliegt. Ein Großteil des CO₂ taucht allerdings gar nicht in der..
Quelle: Spiegel

Bestechungsverdacht bei Berliner Polizisten: Ermittlungen

bestechungsverdacht bei berliner polizisten: ermittlungenWegen des Verdachts der Bestechlichkeit ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Berlin gegen einen Berliner Polizisten. Der Beschuldigte wird verdächtigt, von 2021 bis 2022 rechtswidrig Daten im..
Quelle: Berliner Morgenpost

Hin und Her um Task-Force Bildung: Nun widerspricht das Ministerium sich selbst

In Sachen Task-Force Bildung hat sich nun die Linkspartei per parlamentarischer Anfrage beim Ministerium erkundigt. Linken-Bildungspolitikerin Nicole Gohlke hält die ganze Sache für ein „Fiasko“.
Quelle: Tagesspiegel

Polizeibehörden nach Anschlag auf Synagoge sensibilisiert

polizeibehörden nach anschlag auf synagoge sensibilisiertNach dem Brandanschlag auf die Oldenburger Synagoge hat das Innenministerium in Hannover die Polizeibehörden aufgefordert, bestehende Sicherheitsmaßnahmen falls notwendig anzupassen. Die Sicherheit..
Quelle: abendblatt.de

Verkehrsverstöße von Diplomaten um zehn Prozent gestiegen

verkehrsverstöße von diplomaten um zehn prozent gestiegenDie Zahl der registrierten Verkehrsverstöße von Diplomaten in Berlin ist innerhalb eines Jahres um knapp zehn Prozent gestiegen. Im Jahr 2022 seien 15.110 Anzeigen wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten..
Quelle: Berliner Morgenpost

Mehr als 9,5 Millionen leben in überfüllten vier Wänden - Wohnungsnot weiter gestiegen: Jeder Zehnte lebt in beengten Verhältnissen

Immer mehr Menschen in Deutschland leben in beengten Wohnverhältnissen. Das geht aus einer Antwort des Statistischen Bundesamtes auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten und Parteichefin Sahra..
Quelle: Focus Online

Mann bei Wohnungsbrand in Pankow verletzt

mann bei wohnungsbrand in pankow verletztBei einem Wohnungsbrand in Berlin-Pankow ist ein Mann verletzt worden. Das Feuer war in der Nacht zu Samstag in einer Wohnung im ersten Stock eines fünfgeschossigen Wohnhauses ausgebrochen, wie die..
Quelle: Berliner Morgenpost

Rechtsextremismus: Gut tausend mutmaßliche Rechtsradikale hatten 2022 eine Waffenerlaubnis

Knapp 200 Rechtsextremisten wurde 2022 eine Waffenerlaubnis entzogen. Doch mehr als tausend Demokratiefeinde durften sie behalten. Das geht aus einer Anfrage der Linken hervor, die nun »konkretes..
Quelle: Spiegel

Landesregierung: Nachschärfen der Pläne zu Altschulden

landesregierung: nachschärfen der pläne zu altschuldenDas Brandenburger Finanzministerium hat ein Nachschärfen der Pläne zur Entlastung hoch verschuldeter Kommunen gefordert. „Für eine weitergehende Bewertung des Vorhabens bedarf es einer..
Quelle: Berliner Morgenpost

Entwaffung geht nur schleppend voran: Mehr als 1000 Rechtsextremisten mit Waffen-Erlaubnissen bekannt

Fast 1500 Rechtsextremisten hatten Ende 2022 noch eine waffenrechtliche Erlaubnis, wie eine Anfrage der Linken an die Regierung zeigt. Sie fordert konkretes Handeln bei der Entwaffnung.
Quelle: Tagesspiegel


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