Der Landesverband Erneuerbare Energien sieht die langen Genehmigungsprozesse für Windräder kritisch und fordert einen Erlass, der die Verfahrensdauer vorgibt. Quelle: abendblatt.de
Snowden wurde 2013 von Russland Asyl gewährt, nachdem in seinem Heimatland gegen ihn Anklage wegen Spionage erhoben wurde, weil er vertrauliche Geheimdienstunterlagen veröffentlichte. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Berlin, 18.05.21: Die Berliner Staatsanwaltschaft vermutet, dass Informationen über einen Haftbefehl gegen den Verschwörungserzähler Attila Hildmann aus den eigenen Reihen unzulässig weitergereicht.. Quelle: DPA - EMEA -
Karlsruhe, 06.05.21: Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen im Zuge der Corona-Notbremse abgelehnt. Damit aber noch nicht entschieden, dass die.. Quelle: DPA - EMEA -
Der Konflikt zwischen den USA und China spitzt sich weiter zu: Trump will per Erlass acht Apps aus China stoppen. Die Regierung in Peking konterte, die US-Regierung missbrauche ihre Macht. Quelle: Euronews German -
Nachdem Donald Trump es bereits auf TikTok abgesehen hatte, möchte der US-Präsident nun auch gegen weitere chinesische Apps vorgehen und diese verbieten. Quelle: Wirtschaft - Freshclip GmbH -
Nach Fällen von Gewalt an Schulen vor allem in der Region Hannover will das Land Niedersachsen den Erlass zur Sicherheits- und Gewaltprävention überarbeiten und die Lage so in den Griff bekommen... Quelle: abendblatt.de
Nordrhein-Westfalen erlaubt per Erlass, Straßen vor Schulen zeitweise zu sperren - um Kinder zu schützen. Eine gute Idee, finden die Grundschüler Taio, Samuel und Milla in Köln-Ehrenfeld. Doch sie.. Quelle: sueddeutsche.de
Weil so mancher nach einem Blitzerfoto in eine unangenehme Situation kam, hat Italien nun einen Erlass verabschiedet. Einige Fahrer dürfte das freuen. Quelle: Tagesspiegel
Weil so mancher nach einem Blitzerfoto in eine unangenehme Situation kam, hat Italien nun einen Erlass verabschiedet. Quelle: t-online.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine •Berliner Morgenpost
Der bisher gültige Tierheim-Erlass war fast dreißig Jahre alt. Eine Überarbeitung war damit längst fällig, sagt Staatssekretärin Antje Töpfer. Die neuen Standards sind für alle Tierheime im.. Quelle: Tagesspiegel
Auch der Hannoveraner S-Bahn-Betreiber Transdev Hannover mit dem Versuch gescheitert, den ab Mittwoch angekündigten Lokführerstreik per Gerichtsentscheidung abzuwenden. Das Arbeitsgericht der.. Quelle: abendblatt.de
Sollte das Bekenntnis zu Israel Voraussetzung sein, um eingebürgert werden zu können? Sachsen-Anhalts Innenministerin hatte das per Erlass angewiesen. Der Justizminister hält das für sinnvoll. Quelle: Augsburger Allgemeine
Mit einem neuen Erlass will der belarussische Diktator Lukaschenko seine Gegner aus dem Ausland zurück nach Belarus holen. Dort droht vielen von ihnen lange Haft. Deutschland kann Zehntausenden im.. Quelle: n-tv.de
Der umstrittene Erlass des frisch gewählten Ministerpräsidenten aus dem Jahr 2018 hat Bestand: Laut Bundesverwaltungsgericht dürfen die Kreuze in Bayerns Behörden hängen bleiben. Dabei war das.. Quelle: Spiegel
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