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Nach Spionage- und Schmiergeld-Skandalen: Parlamente erhöhen Druck auf die AfD

nach spionage- und schmiergeld-skandalen: parlamente erhöhen druck auf die afdImmunität des Abgeordneten Halemba wird aufgehoben. Pöblern im Landtag droht hohes Ordnungsgeld. Und im Bundestag wird wegen der Spionage-Affäre und möglicher Zahlungen aus Russland abgerechnet.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Seltenes Foto - Franca Lehfeldt geht mit ihren Eltern über den roten Teppich

seltenes foto - franca lehfeldt geht mit ihren eltern über den roten teppichFranca Lehfeldt war auf einem Event in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf. Begleitet wurde sie aber nicht von ihrem Mann Christian Lindner, der einst dort im Landtag saß.
Quelle: Focus Online

Letzte Runde bei Landtagssitzung: Osterhasen-Aktion Thema

letzte runde bei landtagssitzung: osterhasen-aktion themaOstern ist längst vorbei. Doch beschäftigt die Verteilung besonderer Osterhasen an Schweriner Kitas nun den Landtag.
Quelle: abendblatt.de

Landtag stimmt über Verfassungstreue-Check für Beamte ab

landtag stimmt über verfassungstreue-check für beamte abDer Brandenburger Landtag entscheidet am Freitag (10.30 Uhr) abschließend über den umstrittenen Verfassungstreue-Check für Beamtinnen und Beamte. Für angehende Beamte soll es vor dem Amtseid eine..
Quelle: Berliner Morgenpost

Kommission: Einzelne AfD-ler als rechtsextrem eingestuft

kommission: einzelne afd-ler als rechtsextrem eingestuftEine Kommission im Brandenburger Landtag nimmt die Arbeit des Verfassungsschutzes unter die Lupe. Der Vorsitzende Adler berichtet über die wichtigsten Ergebnisse. Es geht auch um die AfD.
Quelle: Berliner Morgenpost

AfD: Bayerns Landtag hebt Immunität von Daniel Halemba erneut auf

afd: bayerns landtag hebt immunität von daniel halemba erneut aufGegen den AfD-Politiker Daniel Halemba wird nun auch wegen Geldwäsche und Nötigung ermittelt. Der Bayerische Landtag hat seine Immunität deshalb wieder aufgehoben.
Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeineabendblatt.deBerliner Morgenpost

Warum genießen Abgeordnete Immunität?

warum genießen abgeordnete immunität?Der Bayerische Landtag hat am Donnerstag die Immunität von Daniel Halemba aufgehoben und den Weg für eine Anklageerhebung frei gemacht. Doch warum war das eigentlich nötig?
Quelle: Augsburger Allgemeine

Energie: Landtag: Kein Wildwuchs von Windkraftanlagen

energie: landtag: kein wildwuchs von windkraftanlagen
Quelle: ZEIT Online

Landtag: Debatte um Behandlungsangebote für Long Covid-Patienten

landtag: debatte um behandlungsangebote für long covid-patienten
Quelle: ZEIT Online

„Alleinstellungsmerkmal in Deutschland“: Brandenburgs Landtag debattiert über Lausitzer Medizin-Universität

Der Landtag hat dem Gesetz über die Gründung der Cottbuser Medizin-Universität zugestimmt. Am ersten Juli soll die Uni bereits ihre Arbeit aufnehmen.
Quelle: Tagesspiegel

Mobilität in Brandenburg: Vorerst keine Züge zwischen Templin und Joachimsthal

Auf der Regionalbahnlinie RB 63 wird es vorerst keinen Zugverkehr geben, hat der Brandenburger Landtag beschlossen. Ein von den Kommunen vorgelegten Gutachten wurde als mangelhaft zurückgewiesen.
Quelle: Tagesspiegel

Landtag lehnt AfD-Antrag für generelles Minarett-Verbot ab

landtag lehnt afd-antrag für generelles minarett-verbot abIn Bayern sind Minarette an Moscheen noch immer eine Seltenheit. Dennoch fordert die AfD unter Berufung auf kulturelle Verlustängste schon lange ein generelles Bauverbot. Mal wieder ohne Erfolg.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Parteien: Beleidigungen und Geschrei: Corona-Debatte im Landtag


Quelle: ZEIT Online

Landtag: SPD kann sich Ausbau des Landärzteprogramms vorstellen


Quelle: ZEIT Online

Einsatz an Schule in Ribnitz-Damgarten bleibt umstritten

einsatz an schule in ribnitz-damgarten bleibt umstrittenDie Reaktionen von Schulleiter und Polizei auf Social-Media-Posts einer Schülerin in Ribnitz-Damgarten sorgten bundesweit für Schlagzeilen. Die Debatte dazu fand nun im Landtag ihre Fortsetzung.
Quelle: abendblatt.de

Woidke nennt geplante Medizinische Universität Revolution

woidke nennt geplante medizinische universität revolutionDie geplante Unimedizin in der Lausitz gilt als Leuchtturmprojekt für den Strukturwandel. Brandenburgs Landtag debattiert über die Errichtung der Uni - ein Mammutprojekt.
Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •ZEIT Online

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