Die deutsche Bundesregierung will die Kontrolle über die russischen Rosneft-Ölraffinerien in Deutschland übernehmen, um die Energiesicherheit zu gewährleisten. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Urteil zur Triage in Kliniken: Die Regierung ist dazu verpflichtet, Regelungen zu treffen. Vor allem Menschen mit Behinderungen müssen besonders geschützt werden. Quelle: Spot on News STUDIO -
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Klage gegen die "Bundesnotbremse" gegen die Corona-Pandemie abgewiesen. Mehr und mehr Politiker:innen sprechen sich fur eine Impfpflicht aus. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Maike Kohl-Richter bekommt keine Entschädigung für die Verbreitung von angeblichen Zitaten Kohls in einem umstrittenen Buch. So urteilt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Quelle: Spot on News STUDIO -
Karlsruhe rüstet sich für die kommende Saison. Der 20-jährige Benedikt Bauer kommt ablösefrei von Drittligist SpVgg Unterhaching zum Karlsruher SC. Quelle: kicker
Parallel zur bestehenden Rheintalbahn hat der Bahnbetreiber zwischen dem Bahnhof Weil am Rhein in Deutschland und dem Fluss Wiese insgesamt sechs neue Gleise gebaut. Quelle: Basler Zeitung
Beim "Club" geht nichts mehr. Das 0:1 gegen Karlsruhe ist die vierte Niederlage nacheinander - und das ohne eigenes Tor. Das Zittern nimmt mit 37 Punkten zu. Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •abendblatt.de
Warum die öffentlich-rechtlichen Sender keinesfalls mehr Geld bekommen, aber trotzdem in Karlsruhe einen höheren Rundfunkbeitrag einklagen sollten. Quelle: sueddeutsche.de
Hat die Koalition die Zeit für die Bundestagsberatung über das Klimaschutzgesetz zu knapp bemessen? Eine Klage deswegen ist am Abend gescheitert. Nun kann abgestimmt werden. Quelle: Tagesspiegel
Die zweitägige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht macht deutlich: Karlsruhe wird das Gesetz zum neuen Wahlrecht wohl in einem zentralen Punkt entschärfen. Knackpunkt ist das Schicksal der.. Quelle: Spiegel
Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, weil die Zeit zur Beratung eines Gesetzes nicht reichte. Nun hat er es wieder versucht. Quelle: Augsburger Allgemeine
Nach langem Streit wollte die Ampel das Gesetz schnell durch den Bundestag bringen. Zu schnell, fand die Union. Das Bundesverfassungsgericht weist jetzt den Eilantrag zurück. Quelle: sueddeutsche.de
Die für Freitag geplante Verabschiedung des neuen Klimaschutzgesetzes im Bundestag kann stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht lehnte einen Antrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann ab,.. Quelle: Focus Online
Zu schnell und zu kurzfristig: Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann will die Bundestagsbefassung mit dem Klimaschutzgesetz verschieben. Ähnlich hatte er bereits beim Heizungsgesetz argumentiert. Dieses.. Quelle: n-tv.de
Das Verfassungsgericht wird bald sein Urteil zum Ampel-Wahlgesetz fällen. Die Fünfprozenthürde spielt dabei eine wichtige Rolle. Aber wird das Gericht sich selbst korrigieren? Quelle: Tagesspiegel