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Von Legalisierung bis Strafffreiheit: Polens Parlament will liberaleres Abtreibungsrecht

Polen hat die strengsten Abtreibungsregeln in Europa. Der neue Regierungschef Donald Tusk will das ändern und erhielt die Zustimmung des Parlaments. Doch Präsident Duda hat ein Vetorecht.
Quelle: Tagesspiegel

Ex-Kitesurfer reitet grüne Welle: Grüne Startups? "Wir müssen vielen Unternehmen absagen"

ex-kitesurfer reitet grüne welle: grüne startups? wir müssen vielen unternehmen absagenFridtjof Detzner hat bereits als Teenager sein erstes Unternehmen, das spätere Jimdo, gegründet. Heute ist er Gesellschafter bei der Plattform Planet A Ventures, die grüne Startups unterstützt. Das..
Quelle: n-tv.de

Vetorecht Video Ergebnisse

News video: Selenskyj in New York:

Selenskyj in New York: "UN-Sicherheitsrat ist wirkungslos" 01:55

In seiner Rede vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat der ukrainische Präsident scharfe Kritik an das Gremium selbst gerichtet und eine Reform seiner Struktur verlangt. Der Sicherheitsrat..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Ungarn und Polen wollen Vetorecht bei EU-Außenpolitik verteidigen

Ungarn und Polen wollen Vetorecht bei EU-Außenpolitik verteidigen 01:42

Ungarn und Polen drängen darauf, die Einstimmigkeitsregel in der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union beizubehalten. Dies ist eine unverblümte Antwort auf eine kürzlich gebildete..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Die Zukunft der EU: ohne Vetorecht und mit sozialer Basis

Die Zukunft der EU: ohne Vetorecht und mit sozialer Basis 08:04

Die Konferenz war ein einzigartiges Experiment der direkten Demokratie,
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Stoltenberg: Russland hat bei der NATO kein Vetorecht

Stoltenberg: Russland hat bei der NATO kein Vetorecht 01:50

Erstmals seit mehr als zwei Jahren hat in Brüssel der NATO-Russland-Rat getagt. Thema war die Ukraine-Krise. Dabei gab es dem Vernehmen nach keinen Durchbruch. Die Meinungsunterschiede blieben..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Wahlkampf 2021: Grüne wollen Klimaschutz-Ministerium mit Vetorecht

Wahlkampf 2021: Grüne wollen Klimaschutz-Ministerium mit Vetorecht 01:07

Für die Umsetzung des Wahlprogramms sind laut Grünen Schulden notwendig.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

 

Diplomatie: Beleidigter Brief aus Moskau

diplomatie: beleidigter brief aus moskauMit seinem Vetorecht behindert Russland die Arbeit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Nun schickt das Land erstmals keine Abgeordneten zur OSZE-Tagung nach Wien - und..
Quelle: sueddeutsche.de

OSZE-Treffen in Skopje: Showdown mit Sergej Lawrow

osze-treffen in skopje: showdown mit sergej lawrowKritiker werfen Russland vor, mit seinem Vetorecht die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) von innen zu zerstören. Weil Russlands Außenminister dennoch zum OSZE-Treffen in..
Quelle: sueddeutsche.de

Russland in der OSZE: Lawrow erhält eine internationale Bühne in Europa

Jedes Mitglied der OSZE hat ein Vetorecht, auch Russland. Dieses hat es bereits genutzt. Nun wird Putins Chefdiplomat am Ministertreffen in Skopje erwartet – auf Einladung von Nordmazedonien.
Quelle: Basler Zeitung

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa: Moskau will Showdown in Skopje

organisation für sicherheit und zusammenarbeit in europa: moskau will showdown in skopjeJedes Mitglied der OSZE hat ein Vetorecht, also auch Russland. Dieses nutzt es bei der Besetzung zentraler Posten und der Suche nach einem Land, das die Organisation 2024 anführt. Osteuropäer warnen..
Quelle: sueddeutsche.de

Schlagabtausch beim Uno-Sicherheitsrat: »Beenden Sie doch den Krieg!«

Wolodomyr Selenskyj hat vor dem Uno-Sicherheitsrat Maßnahmen gegen das russische Vetorecht gefordert. Für Aufmerksamkeit sorgte aber der albanische Premierminister – mit einer Spitze gegen den..
Quelle: Spiegel

Selenskyj vor dem Sicherheitsrat: "Die UN sind machtlos!"

Der ukrainische Präsident prangert die überholten Strukturen in der Weltorganisation an. So komme das Vetorecht im Sicherheitsrat zurzeit dem Aggressor Russland zugute, sagte Selenskyj im höchsten..
Quelle: Deutsche Welle

Selenskyj spricht vor UN-Sicherheitsrat: Ukrainischer Präsident beklagt Machtlosigkeit der UN und fordert Reform

Der Rat müsse Russland sein Vetorecht aberkennen, hat Selenskyj vor dem mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen gefordert. Auch hat er ein neues System zur Reaktion auf Aggressoren gefordert.
Quelle: Tagesspiegel

DFB hatte kein Vetorecht bei Doku über WM-Aus in Katar

dfb hatte kein vetorecht bei doku über wm-aus in katarAn diesem Freitag erscheint die Dokumention über das Scheitern der DFB-Auswahl in Katar. Mit Blick auf den Folgetag kein glücklicher Zeitpunkt für Hansi Flick und seine Fußball-Nationalspieler.
Quelle: Augsburger Allgemeine

UNO-Vetorecht: Reform für Schallenberg „überlegenswert“


Quelle: ORF.at

Justizreform in Israel: Oberstes Gericht büßt einen Teil seiner Macht ein

Das israelische Parlament hat die umstrittene Justizreform verabschiedet und das Vetorecht des Obersten Gerichts abgeschafft. Kritiker des Gesetzes sehen Israels Demokratie in Gefahr.
Quelle: Tagesspiegel

G7-Gipfel: Japan und Brasilien wollen 2023 Reform des UN-Sicherheitsrates angehen

g7-gipfel: japan und brasilien wollen 2023 reform des un-sicherheitsrates angehenBeide Länder streben einen ständigen Sitz in dem höchsten Gremium der UN an. Wer einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat innehält, kann von seinem Vetorecht Gebrauch machen.
Quelle: wiwo.de

Brasilien und Japan machen bei Reform des UNO-Sicherheitsrates Druck

Als sogenannte G4 fordern Brasilien, Japan, Deutschland und Indien bereits länger einen ständigen Sitz ein. Kritisiert wird vor allem, dass nur die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges einen..
Quelle: DiePresse.com

Polens Premier Morawiecki hält Europarede in Heidelberg: Kampfansage an Macron und Scholz

Polen will eine andere EU als Frankreich oder Deutschland: mehr nationale Rechte, Erweiterung ohne Vertiefung, nationales Vetorecht statt Mehrheitsentscheidungen.
Quelle: Tagesspiegel

Regierung will Primärversorgungszentren bis 2025 verdreifachen

Durch eine Gesetzesänderung soll die Ärztekammer ihr Vetorecht verlieren, wenn es einen Ärzte-Engpass gibt.
Quelle: DiePresse.com

Russischer Investor prüft Beteiligung am Airport Frankfurt-Hahn

Die NR Holding AG um den russischen Mehrheitsaktionär Viktor Charitonin prüft eine Beteiligung von nur noch unter 25 Prozent. Damit hätte sie kein Vetorecht mehr.
Quelle: DiePresse.com

Veto gegen das Vetorecht: Afrika hat drei Forderungen, von denen eine von Übel ist

Mit ihrem neuen Gewicht auf der Weltbühne verlangt die Afrikanische Union nach mehr Mitsprachemöglichkeiten. Das sollte aber den UN-Sicherheitsrat nicht weiter lähmen.
Quelle: Tagesspiegel

FDP fordert Vetorecht für Ministerien

Mehr Schutz für kritische Infrastruktur, mehr Mitspracherecht für das Kabinett: Das FDP-Präsidium hat ein Positionspapier verabschiedet, das sich wie eine kaum verhohlene Kritik an der Chinapolitik..
Quelle: Spiegel

Mateschitz-Erbe: Die geheime Stiftungsurkunde

Dietrich Mateschitz ließ im August den Zweck seiner Stiftung erweitern, um Aktivitäten in Medien und Sport abzusichern. Es geht um hohe dreistellige Millionenbeträge.   Es ist eines der großen..
Quelle: oe24


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