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Brand in Emder Freibad: Angeklagte zu Haftstrafen verurteilt

brand in emder freibad: angeklagte zu haftstrafen verurteiltRund zwei Millionen Euro Schaden entstanden beim Brand des Emder Van-Ameren-Bads. Nun hat ein Gericht mehrere Männer verurteilt - für das Feuer ist laut den Richtern aber nur einer verantwortlich.
Quelle: abendblatt.de

Bundesrat Albert Rösti im Interview: «Richter können Volks­entscheid nicht über­steuern»

Der Umweltminister widerspricht den Strassburger Richtern. Die Schweiz sei im Kampf gegen den Klimawandel auf Kurs. Und er beteuert: «Lehnt eine Gemeinde einen Windpark ab, gibt es keinen.»
Quelle: Basler Zeitung

Richtern Video Ergebnisse

News video: Muss Israel den Krieg in Gaza stoppen? Prozess und Proteste in Den Haag

Muss Israel den Krieg in Gaza stoppen? Prozess und Proteste in Den Haag 01:00

Vor dem UN-Gerichtshof in Den Haag haben sich Protestierende versammelt. Ein Anwaltsteam aus Israel muss den Richtern zum Krieg in Gaza Rede und Antwort stehen.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video:

"Wir haben nicht für eine Dikatur gekämpft" - Protest in Israel gegen Justizreform 01:00

Mit der geplanten Justizreform soll dem Parlament mittels Mehrheitsentscheid die Möglichkeit gegeben werden, Entscheidungen des höchsten Gerichts aufzuheben. Ausserdem soll die Politik mehr Macht bei..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Schritt Richtung EU: Mehrheit in Serbien für unabhängigere Justiz

Schritt Richtung EU: Mehrheit in Serbien für unabhängigere Justiz 01:00

Die Bürgerinnen und Bürger Serbiens haben sich mehrheitlich für eine Justizreform ausgesprochen. Sie verringert den Einfluss der Politik auf die Ernennung von Richtern und Staatsanwälten.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Polen mit EU-Justiz auf Konfrontationskurs

Polen mit EU-Justiz auf Konfrontationskurs 02:09

Polen verstößt mit seinem System zur Disziplinierung von Richtern gegen europäisches Recht. Zu diesem Urteil kam am Donnerstag der Europäische Gerichtshof.
Quelle: Euronews German -

News video: EuGH-Generalanwalt: Polen verstösst gegen EU-Recht

EuGH-Generalanwalt: Polen verstösst gegen EU-Recht 01:05

Der Generalanwalt kommt in einem Rechtsgutachten zu dem Schluss, dass das polnische System zur Disziplinierung von Richtern gegen EU-Recht verstößt. Die polnische Regierung hatte 2017 für Richter..
Quelle: Euronews German -

 

USA: Warum Donald Trump sich in der Abtreibungsfrage plötzlich liberal gibt

Erst hat Donald Trump mit der Nominierung von konservativen Richtern dafür gesorgt, dass das Recht auf Abtreibung in den USA fiel. Nun gibt sich der Ex-Präsident plötzlich liberal – denn bei..
Quelle: Spiegel

Prozess um Vaterschaft: Was Richter nicht als Zweifel durchgehen lassen

Ein Mann zweifelte an seiner Vaterschaft, da die Mutter des Kindes auch Sex mit anderen gehabt haben könnte. Diese Argumentation reichte Richtern in Frankfurt am Main nicht aus – zumal es einen..
Quelle: Spiegel

Skepsis bei Mehrheit der Richter: Dämpft Supreme Court die Hoffnung der Abtreibungsgegner?

skepsis bei mehrheit der richter: dämpft supreme court die hoffnung der abtreibungsgegner?In den USA ist die Abtreibungspille Mifepristone seit mehr als 20 Jahren auf dem Markt. Abtreibungsgegnern ist sie ein Dorn im Auge. Nun liegt der Ball beim Obersten Gericht des Landes - das seit der..
Quelle: n-tv.de

Anschlag bei Moskau: Verdächtige bekennen sich schuldig

Mit sichtbaren Verletzungen wurden die Verdächtigen des Terroranschlags bei Moskau den Richtern vorgeführt. Russische Medien sprechen von Folter während der Verhöre.
Quelle: Basler Zeitung

Sorge vor radikalen Parteien: Merz fordert von Buschmann Gesetz zum Schutz des Verfassungsgerichts

Der Unionsfraktionschef zeigt sich nun offen, Regeln zur Wahl und Amtszeit von Richtern in Karlsruhe im Grundgesetz festzuschreiben. Der Bundesjustizminister sei am Zug, so Merz.
Quelle: Tagesspiegel

Interview zu «fremden Richtern»: «Der Europäische Gerichtshof ist das Gericht einer Partei, das schleckt keine Geiss weg»

Simon Hirsbrunner hat die Schweiz im bisher einzigen Fall vor dem Europäischen Gerichtshof vertreten. Der Anwalt zweifelt, ob Bern auf eine Klagewelle vorbereitet ist.
Quelle: Basler Zeitung

Neuwahl von Richtern: Polen will Tabula Rasa im Verfassungsgericht machen

neuwahl von richtern: polen will tabula rasa im verfassungsgericht machenDa Ministerpräsident Tusk sich bemüht, den Rechtsstaat wiederherzustellen, fließen die zuvor eingefrorenen Milliarden aus Brüssel. Nun plant seine Regierung eine Verfassungsänderung, um das..
Quelle: n-tv.de

Verlust von Polizeischutz: Prinz Harry verliert vor Gericht die Fassung

verlust von polizeischutz: prinz harry verliert vor gericht die fassungSeine Bedenken stoßen bei den Richtern auf taube Ohren: Prinz Harry verliert seinen Prozess und damit seinen Polizeischutz. Vor Gericht fordert er aufgebracht den Namen des Beamten, der seinen..
Quelle: n-tv.de

Cannabisgesetz: Ministerin warnt vor Überlastung der Justiz

cannabisgesetz: ministerin warnt vor Überlastung der justizDie teilweise Freigabe von Cannabis soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Eine vorgesehene Amnestie treibt Richtern und Staatsanwälten Schweißperlen auf die Stirn.
Quelle: abendblatt.de

Anwälte reichen Antrag ein: Trump zieht für Immunität vor Supreme Court

anwälte reichen antrag ein: trump zieht für immunität vor supreme courtDie Entscheidung eines Berufungsgerichts, nach der er für seine Handlungen im Amt keine Immunität genießt, nimmt der Ex-US-Präsident nicht hin. Trumps Anwälte wollen das Urteil aussetzen lassen...
Quelle: n-tv.de

Supreme Court: Wird Donald Trump von den obersten Richtern gestoppt?

supreme court: wird donald trump von den obersten richtern gestoppt?Colorado und Maine wollen Donald Trump von der Präsidentschaftswahl ausschließen. Nun befasst sich der Supreme Court mit der Angelegenheit. Ein Blick auf die Chancen.
Quelle: ZEIT Online

Eklat am 100. Tag: Wirecard-Prozess: Anwalt wirft Richter Verschleierung vor

Im Wirecard-Prozess ist das Klima gereizt. Der als mutmasslicher Betrüger angeklagte Ex-Vorstandschef Braun bestreitet nicht nur die Vorwürfe, sondern sieht sich von den Richtern benachteiligt.
Quelle: Basler Zeitung

Zweifel an Unparteilichkeit von Richtern: Warum Loyalität in der Justiz Grenzen haben muss

Eine verurteilte Mörderin hat sich zehn Jahre durch die Instanzen geklagt, weil sie ihren Richter für voreingenommen hält. Das hätte in Deutschland nicht passieren dürfen
Quelle: Tagesspiegel

Inzest-Täter aus Österreich: «Monster von Amstetten»: Josef Fritzl bleibt in Haft

Ein Senat aus drei Richtern am Landgericht Krems in Österreich entschied am Donnerstag, dass der heute 88-Jährige aus präventiven Gründen nicht vorzeitig entlassen wird.
Quelle: Basler Zeitung

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