euronews (auf Deutsch) Im Mai 2022 erließ ein Gericht in Mexiko-Stadt ein Verbot von Stierkämpfen. Dieses kassierte der Bundesgerichtshof nun ein, und in der größten Stierkampfarena der Welt wurde eine blutige Tradition wiederbelebt. Vor dem Stadion versammelten sich..
Spot on News STUDIO Maike Kohl-Richter bekommt keine Entschädigung für die Verbreitung von angeblichen Zitaten Kohls in einem umstrittenen Buch. So urteilt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe.
Freshclip GmbH & Co. KG Es war ein spannender Prozess, der am 09. September 2021 zu einem Ende kam. Ein neues BGH-Urteil besagt, dass Influencer durchaus Empfehlungen aussprechen dürfen und diese nicht als Werbung kennzeichnen müssen. Welche Voraussetzung der..
euronews (auf Deutsch) Zschäpe, Ralf Wohlleben und Holger Gerlach hatten Revision eingelegt. Der Bundesgerichtshof erklärte fast alle früheren Urteile für rechtskräftig.
DPA - EMEA Karlsruhe, 19.08.21: Beate Zschäpe ist rechtskräftig als Mittäterin der Neonazi-Terrorzelle «Nationalsozialistischer Untergrund» (NSU) verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf ihre Revision mit schriftlichem Beschluss und strich nur eine..
DPA Berlin, 25.05.21: Neuer Monat, neue Gesetze. Der Juni kommt mit einigen Änderungen. Ein Überblick: AUSBILDUNGSPLÄTZE Betriebe mit bis zu 499 Mitarbeitern, die trotz großer coronabedingter Probleme ihre Ausbildungsplätze erhalten oder sogar..
DPA Berlin, 25.05.21: Neuer Monat, neue Gesetze. Der Juni kommt mit einigen Änderungen. Ein Überblick: AUSBILDUNGSPLÄTZE Betriebe mit bis zu 499 Mitarbeitern, die trotz großer coronabedingter Probleme ihre Ausbildungsplätze erhalten oder sogar..
DPA Oldenburg, 11.09.20: Der Bundesgerichtshof hat das Urteil des Landgerichtes Oldenburg gegen den Ex-Krankenpfleger Niels Högel wegen 85-fachen Mordes bestätigt. Es verwarf die gegen das Urteil gerichteten Revisionen des Angeklagten sowie eines..
Wirtschaft - Freshclip GmbH Die Reisesituation ist aktuell wegen der Corona-Pandemie ziemlich heikel. Um vor allem in dieser Situation Reisende zu schützen, fordern Verbraucherschützer nun, dass in Zukunft Reisende keine Anzahlung mehr tätigen müssen.
DPA Berlin, 31.08.20: Wer einen Urlaub bucht, kann angesichts steigender Corona-Infektionszahlen nicht sicher sein, dass er wirklich reisen kann. Eine Anzahlung wird häufig trotzdem fällig. Veranstalter von Pauschalreisen dürfen bisher mindestens ein..
DPA Karlsruhe, 27.07.20: Gegenüber Suchmaschinen-Betreibern wie Google gibt es kein automatisches «Recht auf Vergessenwerden» im Internet. Ob Links zu kritischen Artikeln aus der Trefferliste entfernt werden müssen, ist immer von einer umfassenden..
DPA Karlsruhe, 23.07.20: Nun ist es höchstrichterlich entschieden und das nach einem über zehn Jahre langen Rechtsstreit: Ritter Sport bleibt die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Der Traditionshersteller aus Waldenbuch bei..
DPA Karlsruhe, 08.07.20: Langjährige Mieter können ihren Vermieter zum Renovieren verpflichten, müssen sich aber an den Kosten beteiligen. Voraussetzung ist außerdem, dass sich der Zustand der Wohnung seit Einzug deutlich verschlechtert hat. Das hat..
DPA Karlsruhe, 18.06.20: Die lebenslange Freiheitsstrafe wegen Mordes für einen der beiden Berliner Autoraser ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte am Donnerstag den Schuldspruch des Berliner Landgerichts. Dieser..
DPA Braunschweig, 05.06.20: Im Fall der verschwundenen dreijährigen Madeleine «Maddie» McCann aus Großbritannien werden immer mehr Details über den inzwischen mordverdächtigen Deutschen bekannt. Der 43-Jährige sitzt derzeit in Kiel eine alte..
DPA Karlsruhe, 25.05.20: Für Zehntausende Diesel-Fahrer ist der Weg für Schadenersatz von Volkswagen nun frei. In seinem ersten Urteil zum VW-Abgasskandal stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Montag fest, dass klagende Käufer ihr Auto..
DPA Karlsruhe, 14.05.20: Seit Jahrzehnten wirbt Ritter Sport mit dem Slogan «Quadratisch. Praktisch. Gut.» - dürfen trotzdem auch andere Schokoladen quadratisch sein? Damit befasst sich seit diesem Donnerstag der Bundesgerichtshof im badischen..
euronews (auf Deutsch) An diesem Dienstag verhandelt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe über den #Dieselskandal bei #VW. Worum geht es?View on euronews
DPA Karlsruhe, 11.02.20: Knapp ein halbes Jahr nach dem spektakulären Mord an einem Georgier im Berliner Tiergarten ist der Tatverdächtige nun aus der Untersuchungshaft in Berlin zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe gebracht worden. Er wurde mit einem..